02.02.2016 / komba gewerkschaft/dbb beamtenbund und tarifunion

Branchentage Einkommensrunde 2016: Bundesagentur für Arbeit Düsseldorf und Klinikum Dortmund

Die Branchentage des dbb zur Vorbereitung auf die Einkommensrunde 2016 mit Bund und Kommunen wurden mit Beschäftigten der Bundesagentur für Arbeit und dem Krankenhausbereich fortgesetzt. So unterschiedlich diese Arbeitsbereiche auch sein mögen, so ähnlich sind sich doch die Forderungen – und das nicht nur nach einer Entgelterhöhung.


Karl-Heinz Leverkus, stellvertretender Vorsitzender der dbb Bundestarifkommission (Foto: © Lothar Drechsel, dbb)
Karl-Heinz Leverkus, stellvertretender Vorsitzender der dbb Bundestarifkommission (Foto: © Lothar Drechsel, dbb)

Bundesagentur für Arbeit: Beschäftigte fordern ihren Anteil
Beschäftigte der Bundesagentur für Arbeit (BA) diskutierten am 28. Januar 2016 in Düsseldorf die bevorstehende Einkommensrunde. Die BA ist mit mehr als 100.000 Beschäftigten der größte Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes, nimmt tarifrechtlich allerdings eine Sonderstellung ein: Es gibt einen Haustarifvertrag, der die dortigen Besonderheiten berücksichtigt. „Die Einkommensrunde 2016 ist dennoch von ebenso hoher Bedeutung für die BA-Beschäftigten wie für die Kolleginnen und Kollegen bei den Kommunen oder dem Bund“, erklärte Karl-Heinz Leverkus, Stellvertretender Vorsitzender der dbb Bundestarifkommission. „Die Entgeltentwicklung ist an die Ergebnisse der bundesweiten Verhandlungen gekoppelt.“ Seit Jahren befinde sich die BA strukturell im Umbau. „Das Selbstverständnis und das Vorgehen der BA sind die eines modernen Dienstleisters. Umstrukturierungen und das Streben nach Effizienzsteigerungen gehören dazu“, erläuterte Leverkus und verweist darauf, dass die Beschäftigten im Zuge des anhaltenden Flüchtlingszustroms mit stetig steigenden Vermittlungszahlen konfrontiert werden. „Wenn die BA das Ziel hat, immer effektiver zu werden, stellt sich eine Frage: Wo bleibt die Anerkennung? Wenn auf BA-Seite Prozesse gestrafft und optimiert werden, erwarten wir, dass ein Teil der Effizienzgewinne an die Beschäftigten zurückfließt."

Andreas Hemsing, stellvertretender Landesvorsitzender der komba gewerkschaft nrw und stellvertretender Vorsitzender der dbb Bundestarifkommission (links hinten) und Michael Lenser, Vorsitzender des komba Ortsverbands Dortmund und der komba Betriebsgruppe am Klinikum Dortmund (Foto: © Friedhelm Windmüller, dbb verlag)
Andreas Hemsing (links hinten) und Michael Lenser (Foto: © Friedhelm Windmüller, dbb verlag)

Klinikum Dortmund: Beschäftigte warnen vor Kollaps im Gesundheitswesen
Dem Kranken- und Altenpflegesystem in Deutschland droht der Kollaps, wenn die Politik nicht zeitnah aufgabenangemessene Rahmenbedingungen schafft. Diese Befürchtung formulierten Beschäftigte des Klinikums Dortmund am 1. Februar 2016. „Die verfehlte Gesundheitspolitik der letzten Jahrzehnte hat Veränderungen nach sich gezogen, die weit am wirklichen Bedarf vorbeigehen. Die Auswirkungen auf sämtliche im Gesundheitswesen Beschäftigten, insbesondere in den pflegenden Berufen, sind nicht mehr zu tragen“, kritisierte Andreas Hemsing, Stellvertretender Vorsitzender der dbb Bundestarifkommission und Stellvertretender Bundesvorsitzender der komba gewerkschaft. „Die Beschäftigten sollen einerseits hochqualifiziert, universell einsetzbar und grenzenlos belastbar sein, andererseits wird ihnen die entsprechende Anerkennung nicht zugestanden. Die Probleme der Beschäftigten ließen sich überwiegend auf den Personalmangel zurückführen. Der sei wiederum eine logische Folge eines „kranken“ Finanzierungssystems.

Michael Lenser, Vorsitzender des komba Ortsverbands Dortmund und der komba Betriebsgruppe am Klinikum, ergänzte: „Immer mehr Dokumentation, sehr viel Organisationsarbeit, Ausgründungen, anhaltender Personalabbau und erheblich zu wenig Zeit für die Patienten – alles altbekannte Probleme und eine Zumutung für die Beschäftigten. Qualität und Quantität stehen in einem ganz gravierenden Missverhältnis, das ist keine adäquate Versorgung und Pflege mehr, sondern Massenabfertigung.“ Auch die Ausbildung junger Nachwuchskräfte leide erheblich, warnten die Dortmunder Klinikum-Beschäftigten.

komba/dbb Flugblatt "Branchentage Einkommensrunde 2016: Bundesagentur für Arbeit Düsseldorf und Klinikum Dortmund" als pdf-Download

Weitere Informationen auch auf den dbb Sonderseiten zur Einkommensrunde 2016