Mit seinen dbb europathemen informiert der dbb beamtenbund und tarifunion regelmäßig über wichtige Entwicklungen auf europäischer Ebene. Damit werden die verbandspolitischen Interessen des dbb und seiner Mitgliedsgewerkschaften in Europa dargestellt. Zudem wird über die Arbeiten der europäischen Dachorganisation, der Europäischen Union der Unabhängigen Gewerkschaften (CESI) berichtet. Der Informationsdienst dbb europathemen erscheint seit 2006 mit zehn Ausgaben im Jahr.

Die letzten zwei Ausgaben:

dbb europathemen Oktober 2017

Europas Währung
Nein, der Euro ist nicht nur die Währung einer europäischen Avantgarde. Die Wirtschafts- und Währungsunion umfasst alle EU-Staaten. Nur Dänemark und Großbritannien sind nicht zur Einführung der Gemeinschaftswährung verpflichtet. Für alle anderen EU-Staaten gilt: Sobald sie die ökonomischen Kriterien erfüllen, sind sie prinzipiell gehalten, dem Euro-Raum beizutreten. Sie sind allerdings frei in der Entscheidung über den für sie richtigen Zeitpunkt, wobei dieser nicht auf dem Sankt Nimmerleinstag liegen sollte. Das war es, was der Kommissionspräsident meinte, als er in seiner Rede zur Lage der Union für die Euro-Einführung in weiteren EU-Staaten warb. Keineswegs, so versichert er nach massiver Kritik an seiner möglicherweise missverständlichen Wortwahl, habe er Länder in den Euro zwingen wollen, wenn sie dies noch nicht wollen oder können. Der Euro sei aber dazu bestimmt, die einheitliche Währung der Europäischen Union zu werden. Deshalb schlägt Juncker nun ein Euro-Beitrittsinstrument vor, das den Aspiranten technische und „manchmal auch“ finanzielle Hilfe bieten soll. So viel jedenfalls ist klar: Die Zukunft des Euro steht auf der Tagesordnung. Die Stabilisierung der Währungsunion ist eine Pflichtaufgabe für die Politik und für jede künftige Bundesregierung. Dass Stabilisierung auch Vertiefung bedeutet, ist allen Beteiligten klar, auch wenn es unterschiedliche Meinungen zu den einzuschlagenden Wegen geben mag.

dbb europathemen September 2017

Europa, das sind wir selbst
Die Europäische Union sei weit weg von den Menschen, meinen nach wie vor nicht Wenige, trotz wieder steigender Zustimmung zu Europa. Und allzu gerne verweisen Politiker auf Brüssel, wenn es um unangenehme Dinge geht. Genau umgekehrt verhält es sich, wenn etwa die Infrastruktur mit EU-Geldern ausgebaut wird. Mit Erfolgen, die eigentlich auf Europa zurückzuführen sind, schmückt man sich zu Hause gerne. Hinweise auf die wahre Urheberin der jeweiligen Wohltaten werden so leicht übersehen. Was Wunder, wenn die Europäische Union dann wie ein Fremdkörper erscheint. Dabei sind Regierungen und Parlamente aller staatlichen Ebenen Teil dieser Union. Sie bestimmen mit über das, was in Brüssel entschieden wird. Und gerade Deutschland hat großen Einfluss in den Europäischen Institutionen. Wer Europa besser machen will, muss also bei sich selbst anfangen. Erfolge und Misserfolge liegen in geteilter Verantwortung. Der Gemeinsinn sollte nicht an den nationalen Grenzen enden. Europa, das sind nicht die anderen, das sind wir selbst.